Zufluss von Arbeitslohn bei der Gruppenunfall- versicherung: Neue Tendenzen in der Rspr. des BFH

摘要

Eine Unfallversicherung, die der Arbeitgeber als freiwillige soziale Leistung für seine Belegschaft oder Teile davon abschließt (Gruppenunfallversicherung), gehört zum klassischen Repertoire der betrieblichen Zukunftssicherung, wie die Erwähnung in § 2 Abs. 2 Nr. 3 LStDV belegt. Solche Policen sollen den Schutz aus der gesetzlichen Unfallversicherung ergänzen, weil diese nur bei Arbeitsunfällen und bei Unfällen auf dem Weg vom oder zum Arbeitsoder Ausbildungsplatz eintritt (§ 8 SGB VII). Da die Unfallversicherung vom Arbeitgeber mit Rücksicht auf das Dienstverhältnis abschlössen wird, stellt sich die Frage, inwieweit damit verbundene Vorteile dem Arbeitnehmer als Arbeitslohn zufließen. Hierzu hat der BFH mit seinem Urteil vom 11. 12. 2008 einen neuen, von der Praxis der Finanzverwaltung2 abweichenden Ansatz entwickelt, der im Folgenden kritisch analysiert wird.