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摘要

Die drei federführenden Digitalminister, Thomas de Maiziere (CDU), Brigitte Zypries (SPD) und Alexander Dobrindt (CSU) zeigten sich bei der Vorlage ihrer Bilanz zur Digitalen Agenda zufrieden. Man habe Fortschritte in vielen Bereichen erzielt, hieß es. Zypries etwa hat Beratungszentren für Mittelständler zu Digitalisierung eingerichtet und die Start-up-Förderung ausgebaut. Innenminister de Maiziere hat ein neues IT-Sicherheitsgesetz aufgelegt und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik personell besser ausgestattet. Deutschland habe heute den dynamischsten Breitbandausbau in ganz Europa, ergänzte Dobrindt. Die Euphorie konnte jedoch nicht jeder teilen. „Für zentrale Aufgaben der Digitalisierung - etwa Bildung, IT-Sicherheit oder Infrastruktur - müssen Bundesregierung und Unternehmen das Tempo noch einmal deutlich erhöhen", sagte Iris Plöger, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des BDI.