Das Gesetz über elektronische Wertpapiere -Beginnt jetzt die Zukunft?

摘要

Kürzlich ist das Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren in Kraft getreten. Es schafft die Grundlage für die Begebung elektronischer Wertpapiere. Die bisher erforderliche Wertpapierurkunde soll durch die Eintragung in ein Wertpapierregister ersetzt werden. Die Regelung soll technologieneutral erfolgen, d. h. über Blockchain begebene Wertpapiere sollen gegenüber anderen elektronischen Begebungsformen grundsätzlich nicht begünstigt werden. In einem ersten Schritt soll der Anwendungsbereich primär auf Inhaberschuldverschreibungen begrenzt sein. Im Folgenden werden die Kernpunkte des Gesetzes dargelegt und einer kritischen Bewertung unterzogen. Mit dem am 06.05.2021 durch den Bundestag beschlossenen Artikelgesetz, dem „Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren",1 dessen Kern in Art. 1 das „Gesetz über elektronische Wertpapiere" („eWpG") bildet, beabsichtigt der Gesetzgeber die Schaffung eines Rechtsrahmens für die Etablierung elektronischer Wertpapiere, indem die geltende Rechtsordnung für Wertpapiere ohne Urkunde geöffnet wird. Das Gesetz hat am 28.05.2021 den Bundesrat passiert, wurde am 09.06.2021 im Bundesgesetzblatt verkündet2 und trat am 10.06.2021 in Kraft.3 Der nachfolgende Beitrag stellt ausgewählte Regelungen des neuen Gesetzes vor, kommentiert diese aus rechtspraktischer Sicht und unterzieht die ambitionierte Zielsetzung des Gesetzgebers - Modernisierung des deutschen Wertpapierrechts und des dazugehörigen Aufsichtsrechts -einer ersten kritischen Würdigung.