Jahreswert von Nießbrauchsrechten

摘要

Wird ein Grundstück unter Vorbehalt des Nießbrauchs geschenkt, mindert dessen Wert die Bereicherung. Der Jahreswert des Nießbrauchrechts ist unter Abzug der Schuldzinsen für die zum Zeitpunkt der Zuwendung bestehenden Darlehen zu ermitteln, wenn die Schuldzinsen vom Schenker als Nießbraucher während des Bestehens des Nießbrauchsrechts aufgrund einer gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtung getragen werden.