Der Vorhabenbegriff bei der Umweltverträglichkeitsprüfung

摘要

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist in der Vergangenheit nach der Rechtsprechung des BVerwG vor allem als Verfahrensinstrument verstanden worden; materielle Wirkungen sind ihr abgesprochen worden. Als Folge der Entwicklung im Europäischen Recht, aber auch in der Rechtsprechung des EuGH kommt der UVP inzwischen eine weitergehende Bedeutung zu: Ist eine förmliche UVP nicht durchgeführt worden, obwohl hierzu eine rechtliche Verpflichtung bestand, hat dies auf Klage Dritter oder von Umweltverbänden eine Aufhebung der Zulassungsentscheidung zur Folge, und zwar ohne dass es auf eine Kausalität zwischen der Nichtdurchführung der UVP und dem Inhalt der Zulassungsentscheidung ankommt. Es besteht deshalb Anlass dazu, der Frage der Erforderlichkeit einer UVP im Zulassungsverfahren besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Diesem Thema geht die nachfolgende Abhandlung nach.