OLG Frankfurt/M.: Verletzungshand-lung im Inland bei Angebot eines nordirischen Online-Shops

摘要

Die Parteien streiten um Ansprüche wegen Markenverletzung. Die Kl. ist auf dem Sektor der Herstellung sowie des Angebots und Vertriebs von Bekleidung, Accessoires und Schuhwaren im Groß- und Einzelhandel tätig. Sie war Inhaberin der für Bekleidungsstücke eingetragenen deutschen Marke „MO". Im Juli 2017 übertrug die Kl. die Klagemarke auf die Firma A. Diese ermächtigte die Kl., sämtliche bereits anhängigen Prozesse betreffend die Marke „MO" im eigenen Namen fortzuführen. Die Bekl. betreibt eine Boutique in Nordirland und bietet Produkte über ihren Online-Shop an. Ihr Internetshop ist nur in englischer Sprache verfügbar; die Preise werden in britischen Pfund angegeben. Die Homepage der Bekl. verweist unter der Rubrik „Shipping" - also Versand - auf die Möglichkeit einer internationalen - also weltweiten - Zustellung, die mit 20,- GBP berechnet wird.