Auflistung oder Verlinkung wesentlicher Merkmale bei der „Button-Lösung'?

摘要

Die in Deutschland bereits 2012 und in anderen EU-Mitgliedstaaten 2014 eingeführte „Button-Lösung" (§ 312j BGB n.F.) hat dazu geführt, dass sog. „Abofallen" weitgehend nicht mehr existieren. Neben diesem positiven, begrüßenswerten und beabsichtigten Verbraucherschutzeffekt hat sich jedoch auch ein unerwünschter und unerfreulicher Nebeneffekt für seriöse Unternehmen eingestellt. Nach Ansicht der Rechtsprechung dürfen die wesentlichen Merkmale des im Warenkorb liegenden Produkts nicht auf der Bestellseite verlinkt werden. sondern seien dort allesamt aufzulisten. Die wirtschaftliche Bedeutung dieser Rechtsfrage ist enorm, da außer einigen missbräuchlich abmahnenden Pseudo-Shops die ganz überwiegende Mehrheit der Online-Händler und erst recht nicht Marktplätze wie Amazon oder eBay diese Auslegung des § 312j Abs. 2 BGB praktisch umgesetzt haben. De lege ferenda wäre eine Klarstellung wünschenswert, aber auch de lege lata ist eine andere Auslegung möglich und geboten.