Karten Altenhain/Ansgar Heitkamp Wann beginnt das Zeitgeschehen?- Zur Auslegung des § 5 Abs. 6 JMStV

摘要

Im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) regeln die L?nder die jugend-schutzrechtlichen Beschr?nkungen für Angebote in Telemedien (Internet) und Rundfunk. Sie unterscheiden dabei zwischen jugendgef?hrdenden (§ 4 Abs. 2 JMStV) und entwicklungsbeeintr?chti-genden Angeboten (§ 5 JMStV). W?hrend erstere nur Erwachsenen zug?nglich gemacht werden dürfen, bestehen für letztere deutlich geringere Zugangsbarrieren. Für das Fernsehen spielen dabei insbesondere Sendezeitbegrenzungen eine Rol-rnle, z.B. dürfen Titel ?ab 16" erst nach 22.00 Uhr gezeigt werden (§ 5 Abs. 4 Satz 2 JMStV). Die L?nder haben jedoch in § 5 Abs. 6 JMStV Ausnahmen vorgesehen, welche die Sendezeitbeschr?nkungen aufheben, obwohl die Angebote entwick-lungsbeeintr?chtigend sind.