Smart TV: Diskriminierungsfreier Zugang zu Portalen auf TV-Endgeräten

摘要

Vermehrt finden sich in TV-Endgeräten Portale, über die die Hersteller den Gerätenutzern mittels sog. TV-Applikationen (TV-Apps) Zugriff auf Video-on-Demand-lnhalte, z.B. die Mediatheken von Rundfunkveranstaltern, aber auch auf lineare TV-Angebote wie Live-Streaming, Web-Casting oder zeitversetzte Videoabrufe von Sendungen (Near-Video-on-Demand) ermöglichen. Endkunden haben ein erhebliches Interesse an einem ausgewogenen und umfassenden Inhalteangebot in den Portalen. Der Zugang zu den TV-Endgeräte-Portalen ist zugleich für Rundfunkprogrammanbieter von elementarer Bedeutung, um die Endkunden zu erreichen. Berührt ist damit auch das öffentliche Interesse an einer pluralen Medienordnung. Die medien-, tk- und kartellrechtlichen Vorgaben sind indes nicht zugeschnitten auf diese neue technische Entwicklung. Insbesondere die Plattformregulierung des Rundfunkstaatsvertrags ist nicht direkt anwendbar. Lösungsmöglichkeiten de lege lata bietet eine analoge Anwendung der Vorschriften.