Röchelruf 2.0 - Notruffunktionalität von VolP-Diensten nach der TKG-Novelle

摘要

Anbieter von Voice over IP-Telefonie (VolP), die Gespräche ins deutsche Festnetz ermöglichen, unterliegen - dies hat die letzte TKG-Novelle klargestellt - der Verpflichtung zur kostenlosen Bereitstellung von Notruffunktionen (§ 108 TKG). Neben der Herstellung der Notrufverbindung verpflichtet § 108 TKG auch zur notrufbegleitenden Übermittlung von Rufnummer und Angaben zum Standort des Anrufers an die zuständige Notrufabfragestelle. Diese Pflichten treffen VolP-Anbieter auch dann, wenn sie ihre Dienste ausschließlich als Softwarelösung bereitstellen. Insbesondere die Vorgaben zur Standortbestimmung bereiten Schwierigkeiten, wenn VolP-Dienste „nomadisch" über das Internet genutzt werden können. Der vorliegende Beitrag untersucht Voraussetzungen und Umfang der sich aus § 108 TKG ergebenden Verpflichtungen für verschiedene Arten von VolP-Anbietern und zeigt die Risiken ihrer Nichterfüllung auf.