OLG Hamburg: Schadenshöhe bei Urheberrechtsverletzung in Filesharing-Netzwerken

摘要

1. § 832 Abs. 1 Satz 1 BGB enthält letztlich die gesetzliche Vermutung einer Verantwortlichkeit, von der sich der Aufsichtspflichtige zu entlasten hat. Bei Urheberrechtsverstößen minderjähriger Kinder tragen deshalb die Aufsichtspflichtigen die Darlegungs- und Beweislast im Hinblick auf die ausreichende Aufklärung und Belehrung der Kinder. 2. Bei einem 15-jährigen Jugendlichen kann eine Entlastung des Aufsichtspflichtigen nicht in Betracht kommen, wenn eine vorherige zielführende Belehrung überhaupt nicht stattgefunden hat.