Die Evaluation der Button-Lösung

摘要

Viele Verbraucher sind in den vergangenen Jahren Opfer von Kosten- und Abofallen im Online-Handel geworden. Der Gesetzgeber reagierte hierauf mit dem Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr, das im August 2012 in Kraft getreten ist. In diesem Beitrag werden die Ergebnisse einer Evaluation des Gesetzes im Hinblick auf die vier Evaluationsparameter Zielerreichungsgrad, Kosten, Nebeneffekte und Akzeptanz zusammengefasst. Die Evaluation zeigt, dass das Gesetz sein Ziel erreicht. Allerdings sehen viele Unternehmen eine Herausforderung darin, dass das Gesetz eine Reihe unbestimmter Rechtsbegriffe enthält, die zu Rechtsunsicherheit führen. Die Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass dieser Rechtsunsicherheit jedoch nicht durch eine Klarstellung im Gesetz, sondern über Ko-Regulie-rungsmechanismen begegnet werden sollte. Überdies gilt es, die Rechtsdurchsetzung sowie die Verbraucherinformation zu stärken.