Zur Kündigung Des Arbeitsverhältnisses Wegen Geminderter Leistung

摘要

Dem Arbeitgeber stellt sich immer wieder die Frage, ob er einem Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag kündigen kann, weil dessen erbrachte Leistung gemindert ist. Dabei handelt es sich um eine sogenannte verhaltensbedingte Kündigung. Für eine solche genügen im Verhalten des Arbeitnehmers liegende Umstände, die bei verständiger Würdigung in Abwägung der Interessen der Vertragsparteien die Kündigung mindestens als billigenswert und angemessen erscheinen lassen. Als verhaltensbedingter Grund ist insbesondere eine rechtwidrige Pflichtverletzung aus dem Arbeitsverhältnis geeignet. Dabei ist regelmäßig Verschulden erforderlich; die Verhaltensstörung muss dem Arbeitnehmer vorwerfbar sein. Insofern genügt ein Umstand, der einen ruhig und verständig urteilenden Arbeitgeber zur Kündigung bestimmen kann. Diese Auffassung hat das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 17. Januar 2008 (Aktenzeichen 2 AZR 53B/0B) vertreten.