Klimaschutz und Naturschutz im Konflikt • naturschutzrechtliche Probleme bei der Verwirklichung von EEC-Anlagen

摘要

Fragen des Naturschutzes und der Landschaftspflege haben bei der Zulassung von Vorhaben lange Zeit eine eher untergeordnete Rolle gespielt. Einige höchstrichterliche Entscheidungen aus den letzten Jahren vor allem im Zusammenhang mit dem Verkehrs-projekt Deutsche Einheit belegen, dass sich das Naturschutzrecht inzwischen zum zentralen Konfliktfeld in Genehmigungsverfah-ren entwickelt hat. Dies gilt insbesondere für den Schutz soge-nannter NATURA-2000-Gebiete und den Artenschutz, die beide auf europarechtliche Vorgaben zurückgehen. Dass die besagten Entscheidungen ganz überwiegend Verkehrsinfrastrukturvorhaben wie Bundesautobahnen und Flughäfen betrafen, darf nicht dar-über hinwegtäuschen, dass die Vorgaben des Gebiets- und Arten-schutzes für alle Vorhaben mit potenziell negativen Auswirkun-gen auf Natur und Umwelt gelten. Auf naturschutzrechtliche Hin-dernisse stoßen auch Anlagen zur Erzeugung von Strom aus er-neuerbaren Energien. Der folgende Beitrag beleuchtet nach einer kurzen Einführung in die Materie exemplarisch einige naturschutz-rechtliche Fragen, die sich typischerweise bei der Realisierung solcher EEG-Anlagen stellen. Dabei wird deutlich, dass sich diese Vorhaben in einem diffizilen Spannungs feld zwischen den Belan-gen des Naturschutzes und dem auf politischer Ebene mit höch-ster Priorität ausgestatteten Klimaschutz bewegen.