Zwischenbilanz zum Cassis de Dijon-Prinzip im Lebensmittelbereich in der Schweiz

摘要

Das Schweizerische Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat im Januar 2011 eine Zwischenbilanz nach 180 Tagen der Geltung des Cassis de Dijon-Prinzips gezogen.1 Nachfolgend sollen die Grundzüge dieser Zwischenbilanz näher aufgezeigt werden. Das Cassis de Dijon-Prinzip in der Schweiz bedeutet eine einseitige und autonome und damit nicht auf Gegenseitigkeit beruhende Anerkennung von in der EU geltenden Produktstandards. Danach können Produkte, die in der EU bzw. im EWR rechtmäßig in den Verkehr gebracht worden sind, grundsätzlich auch in der Schweiz ohne zusätzliche oder vorherige Kontrollen frei vertrieben werden. Ausnahmen bestehen zum Schutz überwiegender öffentlicher Interessen. Hintergrund für diese Regelung war die Feststellung, dass sich die Schweiz für ihre Bürger als Hochpreisinsel darstellte, da Verbraucher in der Schweiz durchschnittlich 20 Prozent mehr als im umliegenden Ausland bezahlen würden.