Umsetzung der LMIV im Distanzhandel - Leitfaden und ausgewählte Rechtsfragen

摘要

Mit der Lebensmittelinformationsverordnung (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV) wurde das bestehende Lebensmittelkennzeichnungsrecht neu geregelt. Bislang national geltende Vorgaben auf Basis der Richtlinie 2000/13/EG wurden durch einen im gesamten Europäischen Binnenmarkt unmittelbar anzuwendenden Rechtsrahmen ersetzt. Dabei wurden die Kennzeichnungsanforderungen auch inhaltlich wesentlich verändert und erweitert. Die LMIV ist an Hersteller und Handel adressiert und - auch das ist im Vergleich zur früheren Rechtslage neu - auferlegt insbesondere E-Commerce-und Versandhandelsunternehmen, soweit diese Lebensmittel vertreiben, umfangreiche Pflichten. Die Hinweise der EU-Kommission zu Auslegung und Anwendung der LMIV greifen zentrale, aber gleichwohl nicht alle Fragen auf, die sich bei Umsetzung der LMIV in der betrieblichen Praxis von Online- und Versandhändlern stellen. Der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel (bevh) e.V., die Branchenvertretung der deutschen Distanzhandelsunternehmen, hat deshalb unter Federführung des dort eingerichteten Arbeitskreises Lebensmittelversand ein Q&A erarbeitet, in dem zahlreiche Fragen gestellt und beantwortet werden. Das Q&A ist mit dem Arbeitskreis Lebensmittelchemischer Sachverständiger (ALS), dem u. a. mit der Beurteilung der Kennzeichnung von Lebensmitteln bef assten Koordinierungsgremium der Länder, abgestimmt und von diesem freigegeben.