Abkommen zur Verbesserung der Oder-Schifffahrt

摘要

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und der polnische Umweltminister Maciej H. Grabowski haben in Warschau das bilaterale »Abkommen über die gemeinsame Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen im deutsch-polnischen Grenzgebiet« unterzeichnet. Ziel der Vereinbarung sei es, künftig die Hochwasserabflussverhältnisse an der Grenzoder zu optimieren und stabile Fahrwasserverhältnisse insbesondere für den Einsatz der deutschpolnischen Eisbrecherflotte sicherzustellen. »Wir verbessern gemeinsam die Befahrbarkeit der Oder und den Wasserabfluss - im Interesse der Bewohner der Grenzregion auf beiden Seiten der Oder«, so Dobrindt. Dies stärke die gute Nachbarschaft, sorge für wirtschaftliche Dynamik und verbinde die Menschen miteinander. Mit dem Abkommen wird Folgendes vereinbart: 1. Eine gemeinsame deutsch-polnische Stromregelungskonzeption für besseren Wasserabfluss an der Grenzoder sowie für stabile Fahrwasserverhältnisse für die Eisbrecherflotte durch die Beseitigung von Schwachstellen 2. Ausbaumaßnahmen für die Fahrt von Küstenmotorschiffen zwischen dem Hafen Schwedt und der Ostsee im Bereich der Klützer Querfahrt 3. Vertiefung des Dammschen Sees zur Gewährleistung des Eisbrechereinsatzes und der Eisabfuhr aus der Grenzoder. 4. Beteiligung Deutschlands mit bis zu 6.200.000 € an den Kosten für die Baumaßnahmen auf polnischer Seite in den Bereichen Dammscher See und Klützer Querfahrt 5. Gründung eines paritätisch besetzten Gemeinsamen Ausschusses, der die Umsetzung des Abkommens fördert. Den Vorsitz übernehmen beide Länder im jährlichen Wechsel. Die Kammerunion Elbe/Oder (KEO) hat auf ihrer 29. Generalversammlung in Breslau das Abkommen zur Grenz-Oder begrüßt. »Damit ist endlich die Basis für eine bessere Schiffbarkeit des Flusses gelegt«, sagte der neue KEO-Präsident Grzegorz Za-loga. Nun komme es darauf an, dass sich beide Regierungen und Parlamente eng abstimmten, um Lkw-Verkehre von der Straße auf das umweltfreundliche Binnenschiff zu verlagern. Die Kammerunion wolle diesen Prozess unterstützen.