Best Practice Ein möglicher Weg, um Arbeitszeit zu gestalten

摘要

Die althergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums sind in Bezug auf die Arbeitszeit unter anderem durch „Die volle Hingabe an den Beruf“ (die Dienstleistungspflicht ist durch ständige Dienstbereitschaft) geprägt. Die Formulierung „hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums“ in Artikel 33 Abs. 5 Grundgesetz (GG) ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der gesetzlich nirgendwo näher definiert wird. Aufgrund der Abstraktheit dieser Formulierung musste sich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) schon mehrfach mit seiner Auslegung auseinandersetzen. Dabei ist eine umfangreiche Rechtsprechung zur Bestimmung des Begriffs „hergebracht“ entstanden. Nach der Definition des BVerfG (BVerfGE 8, S. 332/343 oder BVerfGE 83, S. 89/98) ist darunter der „Kernbestand von Strukturprinzipien“ zu verstehen, „die allgemein oder doch ganz überwiegend und während eines längeren, Tradition bildenden Zeitraums, mindestens unter der Reichsverfassung von Weimar, als verbindlich anerkannt und gewahrt worden sind. “.