Klare Verhältnisse zum Verbleib von Altfahrzeugen

摘要

Im Juni 2017 wurden die Ergebnisse des UBA-Forschungsvorhabens zum unbekannten Verbleib von über einer Million Altfahrzeugen veröffentlicht. Wie erwartet, lässt sich die „statistische Lücke" schließen, das Kernproblem jedoch ist ungelöst. Denn die Altauto-Branche leidet unter Unterauslastung, fehlendem Vollzug, unklaren Regelungen und illegalem Export. Die Branche hat kein zusätzliches Altfahrzeug in ihren Anlagen, wenn nun bekannt ist, wie viele Fahrzeuge tatsächlich in nichtanerkannten Betrieben behandelt oder ins EU-Ausland exportiert werden. Den vorgelegten Daten müssen nun endlich Taten folgen. Zudem ist es nicht zufriedenstellend, dieses Instrument weiter als geeignetes Mittel für einen funktionierenden Vollzug anzusehen, wenn nur bei zehn Prozent der zurückgenommenen Altfahrzeuge Verwertungsnachweise vorliegen. Der boomende Online-Handel mit riesigem Wachstumspotenzial, über den in der Zwischenzeit ein Großteil der Teilevermarktung stattfindet, trägt erschwerend dazu bei, dass der Vollzug immer schwieriger und aufwendiger wird. Dazu gehört beispielsweise eine rechtsverbindliche Beweislastumkehr beim Export, wie sie bereits im Elektronikschrottbereich gilt.