Von Deponien, digitalen Briefen & Häusern

摘要

Am 3.7.2020 verkündete die Bundesregierung eine Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung. Diese Änderung trat einen Tag später in Kraft - mit Ausnahme des Ablagerungsverbot für recycel-bare Abfälle und für Abfälle, die einer Verwertung zugeführt werden können. Diese Regelung tritt wegen notwendiger Vorbereitungsmaßnahmen Anfang 2024 in Kraft. Das heißt, von 2024 an dürfen keine recycelbaren oder verwertbaren Abfälle auf Deponien abgelagert werden. Sie setzt damit die EU-Richtlinie über Abfalldeponien von 2018 um. Nach der Richtlinie ist dieses Ablagerungsverbot bis 2030 umzusetzen. Das Bundesumweltministeri-um begründet die vorzeitige Umsetzung sowohl mit ausreichend vorhandenen Kapazitäten für das Recyceln und Verwerten als auch mit dem Ressourcenschutz. Die Bundesregierung schätzt die Menge an wiederzuverwertenden Abfallstoffen auf rund 3 bis 4 Mio. t jährlich. Dies werden überwiegend mineralische Abfälle wie Bau- und Abbruchabfälle sein.