Vierfach-Grippeimpfung: Gemeinsamer Bundes-aus-schuss wehrt sich gegen Vorwürfe

摘要

Im Streit um die Frage, ob der Gemeinsame Bundes-aus-schuss (G-BA) Empfehlungen der St?ndigen Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut (RKI) zum Vierfach-Grippeimpfstoff zu langsam umsetzt, hat sich der G-BA jetzt verteidigt. In einem Schreiben an den Parlamentarier Andrew Ullmann (FDP) und alle Abgeordneten des Bundestagsgesundheitsausschusses, das dem Deutschen ?rzteblatt (D?) vorliegt, betonte G-BA-Chef Prof. Josef Hecken, dass sich der G-BA vollkommen gesetzeskonform verhalte. Man habe die Beratungen zur Umsetzung der STIKO-Empfehlungen ?unmittelbar nach deren Ver?ffentlichung“ am 11. Januar 2018 begonnen, schreibt Hecken. Dabei sch?pfe man die im Gesetz einger?umten M?glichkeiten zur Verkürzung des Verfahrens, auch der Verkürzung der Frist auf drei Wochen für das gesetzlich vorgeschriebene Stellungnahmeverfahren zur Sachverst?ndigeneinbeziehung, aus. Der Beschluss, der den Vierfach-Grippeimpfstoff als künftige Regelleistung vorsieht, sei ?unter Berücksichtigung der für den 20. M?rz 2018 geplanten und ebenfalls gesetzlich vorgeschriebenen mündlichen Anh?rung im Unterausschuss Arzneimittel – für die Sitzung des G-BA am 5. April 2018 geplant“, teilte Hecken weiter mit. Der FDP-Abgeordnete Andrew Ullmann hatte den Bundes-aus-schuss kürzlich als ?beh?bigen Klotz“ bezeichnet und ihm vorgeworfen, in der Frage des Vierfach-Grippeimpfstoffs nicht in der Lage zu sein, ?flexibel und unbürokratisch zu handeln“. Der Parlamentarier hielt auch nach dem Brief an seinen ?u?erungen fest. Ullmann betonte zudem, dass die Beteiligung des G-BA bei diesem Verfahren ?kein unab?nderliches Naturgesetz“ sei. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hatte zuletzt einen besseren Impfschutz per Eilverfahren angeregt. may