Mehr Mut für mehr Markt

摘要

Wer auf eine grundlegende Reform bei der Förderung erneuerbarer Energien hin zu mehr Markt und Effizienz gehofft hat, sieht sich durch die jüngsten bundesrätlichen Vorschläge und Entscheide eines Besseren belehrt. In der Botschaft zum ersten Massnahmenpa-ket der Energiestrategie 2050 sichert der Bundesrat den zahlreichen nicht oder nur schwer steuerbaren Anlagen auch inskünftig einen Platz in einem weiterhin wenig marktnahen KEV-Fördersystem. Eine zeitliche Befristung der Förderung, welcher einer als «Anschubfinanzie-rung» gedachten Förderung gut anstehen würde, fehlt. Auch ist zu befürchten, dass die erforderliche Produktion für das kritische Winterhalbjahr mangels hinreichender Anreize ausbleiben wird. Bei der kürzlich verabschiedeten Revision der Energieverordnung schliesslich krebste der Bundesrat ein gutes Stück von seinen ursprünglichen Plänen zurück, die KEV-Dauer und -Vergütung geförderter Anlagen signifikant nach unten zu korrigieren.