Fünfte Uberprüfungstagung zum Übereinkommen über nukleare Sicherheit im April 2011

摘要

Vom 4. bis 15. April 2011 findet in Wien bei der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) die 5. Überprüfungskonferenz der Vertragsparteien zum Übereinkommen über nukleare Sicherheit (UNS) statt, das am 17. Juni 1994 unterzeichnet wurde und am 24. Oktober 1996 in Kraft trat. Deutschland ratifizierte das UNS im Jahre 1997. Die Artikel 20 bis 22 des UNS regeln die mit einem Dreijahreszyklus vorgesehenen Überprüfungstagungen der Vertragsparteien. Auf diesen Tagungen werden Berichte überprüft, die jede Vertragspartei nach Artikel 5 UNS vorzulegen und in denen sie „die von ihr getroffenen Maßnahmen zur Erfüllung jeder einzelnen Verpflichtung aus diesem Übereinkommen" darzulegen hat. Die Berichte sind gemäß Verfahrensregelungen nach Artikel 22 UNS mehrere Monate vor der Überprüfungstagung vorzulegen. Nach Artikel 20 Absatz 3