USA: Comcast schränkt Bandbreitennutzung für Privatkunden ein (Netzneutralität)

摘要

Der große US-Kabelnetzbetreiber Comcast bemüht sich um die Reduzierung des Internetverkehrs durch Privatkunden im eigenen Netz, der durch das Herunterladen von Videos, Filmen und Musik sprunghaft angestiegen sei. In den neuen Geschäftsbedingungen von Comcast für den Breitbandbereich (Acceptable Use Policy) findet sich neuerdings eine Klausel, wonach ab dem 1.10.2008 Privatkunden nur noch bis zu 250 Gigabytes pro Monat nutzen sollen. Lt. Comcast entspricht diese Datensumme 50 Mio. E-Mails oder 62.000 Lieder zum Download (gerechnet mit 4 Mbit pro Song) oder 125 Filmdateien. Nutzer, die dieses Maß überschreiten, erhalten gem. der neuen Regelung zunächst einen Anruf vom Kundendienst, der auf die Überschreitung des Limits formlos hinweist. Die Erfahrung, so Comcast, zeige, dass danach die Betroffenen ihre „exzessive" Bandbreitennutzung freiwillig reduzieren würden. Sollte dies nicht der Fall sein, droht dem unbotmäßigen Privatnutzer bei einem weiteren Verstoß gegen die ABG-Klausel die Aussetzung des Zugangsdienstes. Geschäftsbedingungen dieser Art sind neu im US-Markt und ihre rechtliche Zulässigkeit ist zwischen Befürwortern und Gegnern von Regelungen zur Sicherung der Netzneutralität umstritten. Comcast hält die AGB-Regelung für zulässig und großzügig.