Meeresenergieanlagen aus dem Blickwinkel des Umwelt- und Genehmigungsrechts

摘要

Das Potenzial der Meeresenergie legt vor dem Hintergrund einer aus klimapolitischen Gründen erforderlichen Stärkung der regenerativen Energiequellen eine intensivere Nutzung auch dieser Art der Energieerzeugung nahe. Gleichzeitig ist jedoch mit Auswirkungen auf die Meeresumwelt zu rechnen - es stehen sich also zwei Umweltbelange - Klimaschutz und Naturschutz - gegenüber, die bei der Nutzung der Meeresenergie miteinander versöhnt werden müssen. Hierfür bietet das Recht indessen nur begrenzt Raum. In den entsprechenden Genehmigungstatbeständen ist regelmäßig - neben anderen Voraussetzungen - vorgesehen, dass die Anlage keine negativen Auswirkungen auf die Meeresumwelt haben darf; dies ist „klassischer" Naturschutz. Dabei gelten für die Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) und für das Küstenmeer unterschiedliche Rechtsregime, wobei im Küstenmeer wiederum vielfach Landesrecht einschlägig ist; darüber hinaus ist das Gemeinschaftsrecht beachtlich. Es ergibt sich also eine standortabhängige Rechtslage, die hier nicht im Detail dargestellt werden kann. Doch sind die im Genehmigungsverfahren sowie für die bzw. mit der Genehmigung zu bewältigenden naturschutzfachlichen Probleme im Kern in allen Regelwerken gleich.