Pöcker, Markus, Stasis Und Wandel Der Rechtsdogmatik. Jus Publicum, Bd. 170. Tübingen 2007, Mohr Siebeck. 280 S

摘要

Die 2006 in Frankfurt angenommene Habilitationsschrift beginnt mit einem theoretischen Befund. Für die „grundlegenden Figuren der gegenwärtigen Dogmatik des Rechts" wie den Vorrang des Gesetzes, die Relativierung von Verfahrensfehlerfolgen oder die Dogmatik des unbestimmten Rechtsbegriffs, und damit für die gegenwärtige „Dogmatik des Rechts" überhaupt, sei eine „gemeinsame Sinnreferenz" prägend. Operativ wirksam werde diese Referenz in der Annahme, dass das Gesetz die deduktiv aus ihm zu gewinnende Lösung rechtlicher Konflikte enthalte. Das wiederum führe zu einer „Regel-Anwendungs-Vorstellung der Erzeugung rechtlicher Verbindlichkeit". Ihr zufolge stünden die „Ebenen" der Norm und der Normanwendung in einer hierarchischen Beziehung. Immer sei die Richtigkeit der Anwendung nach Maßgabe der Norm zu beurteilen, eine Rückwirkung der Anwendung in die Norm finde nicht statt. Also sei das rechtlich Gesollte richtig erkannt, wenn Norm und Anwendungsakt einander entsprächen. Zurückzuführen sei dieses Rechtsverständnis auf den Gesetzesbegriff des Rationalismus. Er behandele das Gesetz als nur falsifizierbare „Hypothese der normativen Wahrheit", der steten Annäherung fähig, im letzten aber unerreichbar.