Farewell to Fair Vaiue - Zurück zum Unternehmensinteresse

摘要

Bundestag (am 27. 3. 2009) und Bundesrat (am 3. 4. 2009) haben das BilMoG gebilligt. Das Gesetz wird voraussichtlich im Mai verkündet werden.rnMan kann darüber streiten, ob es sich hier (noch) um ein Modernisierungsgesetz handelt, insbesondere wenn man sich vergegenwärtigt, was an Reformen im Referenten- und auch noch im Regierungsentwurf vorgesehen war, aber nunmehr weggefallen ist.rnAus dem allgemeinen Teil der Bewertungsregelungen, also mit Gültigkeit für alle Unternehmen, ist der Fair Value-An-satz (er war ohnehin nur in genau umris-senen Fällen vorgesehen) ersatzlos gestrichen. „Es besteht hier für die Unternehmen der Realwirtschaft kein Bedarf", so der Rechtsausschuss. Der fair value wird weiter gelten für bestimmte Finanzinstrumente von Kreditinstituten (§ 340e HGB), aber er wird derart mit Kautelen verschnürt sein, dass seine Anwendung einer Quasi-Ausschüttungssperre gleichkommt.