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Wertpapiergebundene Zusagen im Spannungs-feld von ausschließlicher Wertpapierbindung und garantierter Mindestleistung

机译:独家安全绑定与保证的最低性能之间的紧张领域中与安全相关的承诺

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摘要

Die explizite Einführung der wertpapiergebundenen Zusage fuhrt zu einer sachgerechten Bilanzierung und Aufwandserfassung der zugrunde liegenden Altersversorgungsverpflichtungen und ähnlich langfristig fälliger Verpflichtungen. Zur Beurteilung, ob es sich bei einer konkreten Altersversorgungsverpflichtung um eine wertpapiergebundene Zusage handelt, sind allein die in § 253 Abs. 1 Satz 3 HGB formulierten Voraussetzungen zu prüfen. Insbesondere steht es der Klassifizierung als wertpapiergebundene Zusage nicht entgegen, wenn eine Zusage auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung Bestandteile enthält, die sich nicht ausschließlich nach dem beizulegenden Zeitwert korrespondierender Wertpapiere bemessen. In diesen Fällen gelten lediglich für diese zu identifizierenden Mindestleistungen i. d. R. die allgemeinen Bilanzierungsgrundsätze des § 253 Abs. 1 Satz 2 HGB. Die Rückstellungen für diese Teile der Altersversorgungsverpflichtungen sind somit mit dem nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung erforderlichen Erfüllungsbetrag anzusetzen. Gleichwohl verbleibt es für die in aller Regel wesentlichen Bestandteile der betrieblichen Altersversorgung, die sich ausschließlich nach dem beizulegenden Zeitwert von Wertpapieren bemessen, bei den Bilanzierungsvorschriften für eine wertpapiergebundene Altersversorgungsverpflichtung oder ähnlich langfristig fälligen Verpflichtung. Schließlich steht der Einordnung einer Altersversorgungsverpflichtung als wertpapiergebundene Zusage grds. nicht entgegen, dass die Zusage eine Verrentung vorsieht, Garantieleistungen bzw. garantierte Leistungsanpassungen in der Rentenbezugszeit enthält oder die Kapitalanlage eine Schwankungsreserve zum Ausgleich von Finanzierungsrisiken umfasst. In jedem Fall ist anhand der o. g. Kriterien eine sorgfältige Einzelprüfung hinsichtlich der Klassifizierung als wertpapiergebundene Zusage vorzunehmen.
机译:明确引入与安全相关的承诺会导致对基础养老金义务和类似的长期义务进行正确的会计和费用记录。为了评估特定的养老金义务是否为与安全相关的承诺,仅必须检查第253(1)节第3 HGB条中提出的要求。特别是,如果对公司养老金福利的承诺中包含的成分不仅仅基于相应证券的公允价值,则与分类为与安全相关的承诺不冲突。在这些情况下,我仅适用于要确定的最低服务。 d。 R.第253(1)条第2节HGB的一般会计原则。因此,应根据合理的商业评估,以所需的结算金额确认养老金义务的这些部分的准备金。尽管如此,对于仅基于证券公允价值的公司养老金计划的基本要素,仍然存在与证券相关的养老金义务或类似的长期义务的会计规定。最后,养老金义务的分类通常是与安全有关的承诺。不与以下事实相抵触:承诺规定了退休,在退休期间包含担保利益或担保利益调整,或者投资包括波动准备金以补偿融资风险。无论如何,基于以上内容。进行仔细检查的标准,并将其分类为与安全相关的承诺。

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