TP Fokus: Fremdüblichkeit des Zinssatzes oder aller Darlehensbedingungen - Implikationen aktueller BFH-Urteile für die BP-Praxis von Konzerndarlehen

摘要

Anders als zuvor verneint der BFH nun bei gewinnmindernden Darlehensausbuchungen und Teilwertabschreibungen von grenzüberschreitenden und nicht fremdüblich besicherten Darlehen im Konzern die sog. „Sperrwirkung" in den betreffenden DBA-Fällen. Damit ist eine Korrektur gem. § 1 Abs. 1 AStG möglich, auch der bisherige Ersatz einer fremdüblichen Besicherung durch den „Rückhalt im Konzern" wird nicht mehr akzeptiert. Der Beitrag setzt sich damit auseinander, welche Rückschlüsse sich aus der geänderten Rspr. für die Betriebsprüfungspraxis bei Verrechnungspreisen ziehen lassen. Mit dem Urteil vom 27.02.2019 hat der BFH eine deutliche Änderung seiner vorherigen Rspr. vollzogen. Anders als zuvor verneint er nun bei gewinnmindernden Darlehensausbuchungen (analog bei Teilwertabschreibungen) von grenzüberschreitenden und nicht fremdüblich besicherten Darlehen im Konzern die sog. „Sperrwirkung" in den betreffenden DBA-Fällen. Damit ist eine Korrektur gem. § 1 Abs. 1 AStG möglich, der bisherige Ersatz einer fremdüblichen Besicherung durch den „Rückhalt im Konzern" insoweit nicht mehr akzeptiert.