Änderungen des Sozialversicherungsrechts durch das 4. Euro-Einführungsgesetz zum 1.1. 2001

摘要

Mit dem „Gesetz zur Einführung des Euro im Arbeits- und Sozialrecht sowie zur Änderung anderer Vorschriften (4. Euro-Einfüh-rungsgesetz)" vom 21. 12. 2000 (BGB1.I S. 1983), dessen Inhalt zu unterschiedlichen Zeitpunkten in Kraft getreten ist, wurde ein umfassendes Gesetzeswerk geschaffen, dessen Schwerpunkt bei der „rein technischen" Umstellung von DM auf Euro zum 1.1. 2002 im Arbeits- und Sozialrecht liegt (d. h., bei arbeits- und sozialrechtlichen Gesetzen werden DM-Beträge durch Euro-Werte ersetzt).rnDas Gesetz enthält aber auch eine ganze Reihe von inhaltlichen Änderungen des Arbeits- und Sozialrechts, die einerseits nichts mit der Euro-Umstellung zu tun haben, andererseits aber für die Praxis von Bedeutung sind.rnDiese inhaltlichen Änderungen sollen nachfolgend dargestellt werden. Die Darstellung beschränkt sich hierbei auf Änderungen des Sozialversicherungsrechts durch das 4. Euro-Einführungsgesetz, die zum 1.1. 2001 in Kraft treten.