Haftungsbeschränkungen im Anlagenbau und AGB-Recht

摘要

Während die Zahl der veröffentlichten baurechtlichen Gerichtsentscheidungen kaum noch überschaubar ist, findet man nur wenige Gerichtsentscheidungen zu Fragen des Anlagenbaus. Dies ist umso erstaunlicher, als der deutsche Anlagenbau von erheblicher Bedeutung für die deutsche Volkswirtschaft ist, wobei es sich beim Anlagenbau in erheblichem Umfang um Exportgeschäft handelt. Zwei Urteile von Oberlandesgerichten aus der jüngeren Vergangenheit, die sich mit Onshore-Windenergieprojekten befassten, sollen zum Anlass genommen werden, einige wesentliche AGB-rechtliche Aspekte von Anlagenbauverträgen - insbesondere Haftungsbeschränkungen - zu erörtern und auf besondere As-pe.kte der Vertragsgestaltung im Windenergiebereich einzugehen.