Bundesjustizministerin Brigitte Zypries will sich auch 2009 für die Fortentwicklung des Rechts des geistigen Eigentums einsetzen. Dies kündigte das BMJ anlässlich des Europäischen Jahres der Kreativität und Innovation an. Insb. müsse der Schutz von Ideen und die Teilhabe der Allgemeinheit an geistigem Schaffen in einer gerechten Balance gehalten werden. Im Rahmen dieses Vorhabens ist Anfang Mai 2009 zunächst eine internationale Urheberrechtskonferenz in Berlin geplant: Diese soll Denkanstöße für die weitere rechtspolitische Diskussion auf dem Gebiet des Urheberrechts geben. Darüber hinaus werde man prüfen, ob nach „Zweitem Korb" und „Durchsetzungsgesetz" weiterer Reformbedarf bestehe, wie z.B. im Bereich Urheberrecht und Wissenschaft sowie hinsichtlich des Handels mit gebrauchter Software. Dazu werde das BMJ ein schriftliches Konsultationsverfahren beginnen. Des Weiteren will sich Zypries für eine europaweit einheitliche Regelung der Privatkopie einsetzen.
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