Next Generation Regulierung für Next Generation Networks

摘要

Der Telekommunikations(TK)-Sektor befindet sich vor einem Paradigmenwechsel. Anwendungen wie Internetfernsehen und Cloud Computing erfordern übertragungsgeschwindigkeiten, die mit der vorhandenen Festnetzinfrastruktur nicht erreicht werden. Festnetzbetreiber haben daher mit der Migration ihrer Netze auf glasfaserbasierte Next Generation Networks (NGN) begonnen.rnDer Beitrag untersucht inwieweit der aktuelle Rechtsrahmen geeignet ist, Infrastrukturinvestitionen so zu stimulieren, dass das von der Bundesregierung vorgegebene Versor-gungsziei, d.h. bis zum Jahr 2014 eine Versorgung von min-rndestens 75% der Bev?lkerung mit einem Internetzugang, der eine Bandbreite von mindestens 50 MBit besitzt, erreicht werden kann (dazu I.). Dabei wird auch der Frage nachgegangen, inwieweit eine Anwendung des geltenden Regulierungsinstrumentariums auf NGN erforderlich ist, um den Missbrauch von Marktmacht zu verhindern. Im abschlie?enden Teil wird untersucht, wie der Gesetzgeber bei der anstehenden Novellierung des TKG einen Rechtsrahmen schaffen kann, der einerseits Infrastrukturinvestitionsanreize schafft und andererseits den Missbrauch von Marktmacht verhindert (dazu II.)