Peter Matzneller Irland: High Court verpflichtet Zugangsprovider zur Sperrung von The Pirate Bay

摘要

Medienberichten zufolge hat der irische High Court Anfang Juni 2013 sechs Internetzugangsprovider (UPC, Imagine, Vodafone, Hutchinson 3G Ltd und Telefoni-ca O2) verpflichtet, registrierten Nutzern des Dienstleisters The Pirate Bay binnen 30 Tagen den Zugang zu verschiedenen zum Dienst gehörenden Webseiten zu sperren, um den unrechtmäßigen Download von urheberrechtlich geschützten Inhalten zu verhindern. Das Gericht beschränkte sich dabei nicht auf die Nennung bestimmter, bereits be- stehender Domains, sondern formulierte die Sperranordnung in einer Weise, die eine Umgehung der Anordnung durch den Umzug des Portals auf neue Domains unterbindet. Die bei den Zugangsprovidern durch die Sperrungen entstehenden Kosten sollen nach der Entscheidung des Gerichts die klagenden Rechteinhaber (EMI, Sony, Warner Music und Universal) tragen.