BGH: Inlandsbezug bei Markenbenutzung im Internet -Resistograph

摘要

1. Wird für eine primär auf das Ausland ausgerichtete Internetseite in zulässiger Weise ein Metatag gesetzt, der eine bessere Erreichbarkeit dieser Internetseite auch im Inland begründet, so kann das ein maßgeblicher Gesichtspunkt für die Annahme eines relevanten Inlandsbezugs einer Markenbenutzung nur sein, wenn es sich dabei um einen von dem Betreiber der Internetseite in zumutbarer Weise beeinflussbaren Umstand handelt. 2. Weitere Indizien für einen Inlandsbezug einer im Ausland gehosteten Internetseite in überwiegend nichtdeutscher Sprache können auf einer solchen Internetseite enthaltene Hinweise auf eine deutsche Hauptniederlassung, die auch als Hersteller bezeichnet wird, sowie die Nennung einer URL mit deutscher Top-Level-Domain als Kontakt für diese Hauptniederlassung und Hinweise auf in Deutschland stattfindende Veranstaltungen in deutscher Sprache sein.