LG München Ⅰ: Keine Patentverletzung durch Apple-Funktion 'Siri & Suchen'

摘要

Die Apple-Funktion „Spotlight Suche/Siri & Suchen" verletzt kein Patent der Qualcomm Inc., da das Merkmal „Standby-Anzeige" nicht verwirklicht wird. Eine Eingabemöglichkeit in einem Standby-Modus i.S.d. Klagepatente liegt nicht vor, wenn der Nutzer zunächst zielgerichtet eine Anwendung öffnen muss, was aber bei der Apple-Suchfunktionalität bis einschließlich iOS 1 der Fall ist.