'Obazda ' bleibt Bayerisch: Bundespatentgericht bestätigt strenge Anforderungen an die 'Gattungsbezeichnung' der EU-UrsprungsbezeichnungenVO

摘要

Für diejenigen, die der bayerischen Mundart nicht mächtig sind, ist darauf hinzuweisen, daß im Beschluss und nach der Sprache des Bundespatentgerichtes die Bezeichnung „Obazdem" alternativ für „ Obazda", insbesondere für die Namen „Bayerischer Obazda", „Obazda", „Bayerischer Obazter" und „Obazter" steht. Der Beschluss des Bundespatentgerichtes ist für alle von großer Bedeutung, die die Bezeichnung eines Lebensmittels über eine Eintragung als Ursprungsbezeichnung oder als geograf ische Angabe nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABI. L 93 v. 31.3.2006/12) schützen lassen wollen.