Software durch Patente schützen

摘要

Im Automotivebereich liegt der Fokus neuer Entwicklungen immer häufiger auf softwarebasierten Technologien. Patente ermöglichen einen umfassenden Schutz entsprechender Ergebnisse. Vorhandene Prozesse und Strategien für den Schutz des geistigen Eigentums eines Unternehmens (IP-Schutz) und das Vermeiden von Eingriffen in Rechte Dritter (IP-Clearing) können aber nicht einfach auf diese Thematik übertragen werden, einerseits aufgrund der Besonderheiten der Technologie und andererseits aufgrund der wesentlich anderen Organisationsstrukturen und Prozesse im Rahmen von softwarebasierten Entwicklungsprojekten. Ein integrativer Ansatz trägt den Unterschieden Rechnung und macht den IP-Prozess effizienter. Ob Automatisierung bislang manuell ausgeführter Arbeitsschritte im Rahmen der sogenannten „Vierten Industriellen Revolution", neue Geschäftsmodelle im Bereich der Sharing Economy (Uber, Airbnb) oder die digitale Weiterentwicklung von etablierten Geschäftsmodellen und Produkten: Bei bahnbrechenden Entwicklungstätigkeiten in neuen Gebieten lohnt es sich besonders, wichtige Ergebnisse früh und umfassend vor einer unberechtigten Verwertung durch Dritte zu schützen und den eigenen Marktvorsprung abzusichern. Im Automotivebereich ist insbesondere an Car-sharing-Modelle, neuartige Fahrerassistenzsysteme und automatisiertes Fahren zu denken. Auch alternative Antriebe sind ohne eine softwarebasierte Steuerung und Regelung und umfassende System- und Umgebungsdaten kaum denkbar. Die zugrunde liegende Technologie basiert unter anderem auf künstlicher Intelligenz, vernetzten Objekten und der Erzeugung und Verarbeitung entsprechender Datenmengen (Big Data). Ist ein Schutz dieser Technologien nicht durch Geheimhaltung oder technische Maßnahmen möglich, steht der Schutz durch gewerbliche Schutzrechte (Patente) im Vordergrund.