Die Reform des kommunalen Finanzausgleichs und der Kreisstruktur in Mecklenburg-Vorpommern: Eine finanzwissenschaftliche Analyse der Auswirkungen auf Landkreise, Stue4dte und Gemeinden

摘要

Das Land Mecklenburg-Vorpommern und seine Gemeinden und Gemeindeverbue4nde sehen sich wegen der demographischen Entwicklung und wegen des Rufcckgangs der Mittel aus dem Solidarpakt II bedeutsamen finanzpolitischen Herausforderungen gegenufcber. Vor diesem Hintergrund ist zu begrufcudfen, dass der Landesgesetzgeber eine umfangreiche Novellierung des kommunalen Finanzausgleichs vorgenommen hat, die den verue4nderten Bedingungen Rechnung true4gt. Gerade angesichts des demographischen Wandels erscheint es zudem sinnvoll, mit einer Kreisstrukturreform zukunftsfue4hige Verwaltungsstrukturen zu schaffen. Im Auftrag des Innenministeriums von Mecklenburg-Vorpommern befasst sich das vorliegende Gutachten mit diesen konkreten Reformen zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs und zur Kreisstruktur. Im Mittelpunkt des Gutachtens stehen die finanziellen Auswirkungen der neuen Kreisstruktur und der Neuordnung des Finanzausgleichs fufcr die Kommunen. Darufcber hinaus werden die Konsequenzen der Novellierung fufcr einige Aspekte der Raumordnung aufgezeigt.