Wie sinnvoll ist der klimapolitische Alleingang Deutschlands?

摘要

Um klimapolitische Maudfnahmen hinsichtlich ihrer Wirkung abschue4tzen und bewerten zu kuf6nnen, ist es hilfreich, sich die wichtigsten Charakteristika des Klimaproblems noch einmal ins Gedue4chtnis zu rufen. Klimapolitik zu betreiben bedeutet, ein global uf6ffentliches Gut zur Verfufcgung zu stellen. Die klassischen Eigenschaften eines uf6ffentlichen Gutes sind erfufcllt: Niemand kann vom Konsum des stabilen Klimas ausgeschlossen werden, und es besteht keinerlei Rivalitue4t im Konsum. Daher ist jedes Land in der Lage, die Freifahrerposition einzunehmen: Es kann die Vorteile eines stabilen Klimasystems nutzen, auch wenn es selbst keinen Beitrag zum Klimaschutz geleistet hat. Verschue4rft wird dieses Problem dadurch, dass die Muf6glichkeit eines kollektiven Beschlusses im internationalen Kontext ausgeschlossen ist, da keine supranationale Institution existiert, die in der Lage wue4re, eine kollektive Entscheidung durchzusetzen. Diese Charakterisierung des Klimaproblems ist bekannt und unumstritten. Sie wird hier vorangestellt, weil die Beurteilung eines klimapolitischen Alleingangs unbedingt auf diese Besonderheiten des Klimaproblems Bezug nehmen muss. Im Folgenden wird zunue4chst die Frage gestellt, welche direkten uf6kologischen und uf6konomischen Effekte ein Alleingang haben kann. Es wird sich dabei schnell zeigen, dass diese nicht in der Lage sind, einen solchen Alleingang zu begrufcnden. Im Gegenteil, die unmittelbaren Effekte fufcr das Land, das den Alleingang unternimmt, dufcrften negativ sein. Das Beispiel Deutschlands, um das es im Weiteren gehen wird, ist insofern ein besonderes, als zu der Entscheidung, Klimapolitik im Alleingang zu betreiben, im Kontext der sogenannten Energiewende der Ausstieg aus der Atomenergie hinzukommt.