Analyse der finanzkraftbestimmenden Rahmenbedingungen und strukturellen Spezifika ostdeutscher Flue4chenlue4nder

摘要

Die unverue4ndert geringe Wirtschaftskraft, die Steuerprogression und die geltenden Zerlegungsregeln sind die Kernursachen der niedrigen Steuerkraft in Ostdeutschland. Dies geht aus einer Studie der Dresdner Niederlassung des ifo Instituts im Auftrag des Sue4chsischen Staatsministeriums der Finanzen und des Thufcringer Finanzministeriums hervor. In der Studie wurden die Ursachen der unverue4ndert unterproportionalen Wirtschafts- und Steuerkraft der ostdeutschen Lue4nder analysiert. So lag im Jahr 2013 das Pro-Kopf-Steueraufkommen der ostdeutschen Gemeinden bei 58 %, das Aufkommen der Lue4nder bei 53 % des Bundesdurchschnitts. Damit unterzeichnet die ostdeutsche Steuerkraft nochmals die eigene Wirtschaftskraft, die 2013 rund 71 % des Bundesdurchschnitts betrug. Wesentliche Ursache der Diskrepanz von ostdeutscher Steuer- und Wirtschaftskraft ist das Zusammenspiel von niedrigeren Einkommen und dem progressiv ausgestalteten Tarifverlauf der Einkommensteuer. Auch reduzieren bundeseinheitlich gewue4hrte Lohnsteuerabzufcge wie das Kindergeld das Steueraufkommen in Ostdeutschland ufcberproportional. Schlieudflich tragen verschiedene bundesrechtliche Vorschriften zur Zuordnung des Steueraufkommens auf die einzelnen Lue4nder (Zerlegung) zur Diskrepanz von Steuer- und Wirtschaftskraft bei. Die Forscher schlussfolgern, dass die Kernursachen der Steuerschwue4che nur bedingt durch landespolitische Maudfnahmen beeinflusst werden kuf6nnen. Ostdeutschland bleibt daher auch weiterhin auf finanzielle Transfers angewiesen.