Der Aufstieg der Onlineplattformen: Was nun zu tun ist

摘要

Onlineplattformen spielen zwar fufcr Deutschland bislang eine geringere Rolle als fufcr die USA, dennoch ist absehbar, dass diese Geschue4ftsmodelle auch hier an Bedeutung gewinnen werden. Vor diesem Hintergrund bewertet dieser Beitrag die vom Bundesministerium fufcr Wirtschaft und Energie im Rahmen eines Konsultationsprozesses aufgeworfenen Fragen und zeichnet eine Linie im Umgang mit Onlineplattformen. Statt einer starken Regulierung ist eine differenzierte Herangehensweise empfehlenswert, die den Plattformen Raum fufcr Entwicklung lue4sst, aber den Missbrauch von marktbeherrschenden Stellungen verhindert. Dazu ist beispielsweise sinnvoll, zwar ein "Level Playing Field" der Regulierung zu schaffen, Plattformen mit sehr geringen Nutzerzahlen aber von diesen Vorgaben auszunehmen. Die Europue4ische Datenschutz-Grundverordnung schafft ein harmonisiertes Datenschutzrecht in Europa, das den Onlineplattformen Rechtssicherheit ermuf6glicht. Gleichzeitig wird darin das Recht auf Datenportabilitue4t festgeschrieben, deren Effekte auf Wettbewerb und Innovation jedoch ambivalent sind und vom Einzelfall abhue4ngen. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschrue4nkungen ist auch auf marktbeherrschende Onlineplattformen anwendbar, die mit den zustue4ndigen Behuf6rden in engem Kontakt stehen sollten. Dies betrifft insbesondere missbrue4uchliche individualisierte Preissetzungen. Schlieudflich ist eine Stue4rkung der "digitalen Verantwortung" jedes Einzelnen bereits in der Schule empfehlenswert, um die Balance zwischen unternehmerischer Verantwortung der Onlineplattformen und individueller Souverue4nitue4t des Nutzers zu stue4rken.