Lohnt sich die private Bereitstellung von Infrastruktur? Das Beispiel der Fehmarnbelt-Querung

摘要

Auch in Deutschland gewinnen Bestrebungen an Boden, einzelne Verkehrsinfrastrukturprojekte privat finanzieren zu lassen. Am ehesten ist dies bei Brufccken oder Tunneln muf6glich, da bei solchen Objekten meist nicht auf konkurrierende gebufchrenfreie Wege ausgewichen werden kann. Dies trifft besonders dort zu, wo eine Meerenge wie der Fehmarnbelt zwischen Deutschland und Due4nemark zu ufcberwinden ist. Vom Grundsatz her eignet sich eine landfeste Querung des Fehmarnbelt daher gut fufcr eine private Finanzierung. Eine Fehmarnbelt-Querung wufcrde das mit den bestehenden Querungen von ud6resund und Groudfem Belt angelegte System landfester Verbindungen in der westlichen Ostsee vervollstue4ndigen. Da die Fehmarnbelt-Route die kufcrzeste Seestrecke zwischen Mitteleuropa und Skandinavien darstellt, erscheint der Bau einer festen Querung an dieser Stelle als folgerichtig. Dennoch kam eine von den Verkehrsministerien Deutschlands und Due4nemarks veranlasste Studie zu dem Ergebnis, dass die im Straudfenverkehr zu erwartenden Einnahmen aus Benutzungsgebufchren fufcr eine rein privatwirtschaftliche Finanzierung des Projekts zu gering seien und auch die potentiellen Einnahmen aus dem Eisenbahnbetrieb als nicht ausreichend anzusehen seien. Ohne erhebliche uf6ffentliche Subventionen oder Garantien sei das Projekt daher nicht realisierbar. Genauere Verkehrsprognosen werden zeigen mufcssen, ob von dem Projekt eine ausreichende Umwegsrentabilitue4t (huf6here Steuereinnahmen als Folge projektbedingt zunehmender regionaler Wertschuf6pfung) erwartet werden kann, um die uf6ffentliche Unterstufctzung zu rechtfertigen. Eine Entscheidung zugunsten des Projekts wird letztlich politischer Natur sein. In diesem Fall erscheint die Finanzierung ufcber staatlich garantierte Kredite des Projekttrue4gers am ehesten geeignet. Die beteiligten Regierungen sollten sich allerdings dessen bewusst sein, dass auch mit einer Garantieluf6sung erhebliche Risiken fufcr die uf6ffentliche Hand verbunden sind. Das politische Entscheidungsproblem betrifft die Frage, wie weit sich die oft angesprochene Vision vom uf6konomischen Zusammenwachsen Norddeutschlands mit Sufcdschweden und der ud6resundregion im Zeitpunkt der Entscheidung konkretisiert haben muss, damit eine Umwegsrentabilitue4t festgestellt und die staatliche Unterstufctzung des Projekts gerechtfertigt werden kann. Fufcr die Umwegsrentabilitue4t dufcrfen nur die zusue4tzlich von der festen Querung ausgehenden Effekte auf das Wirtschaftsgeschehen berufccksichtigt werden.