Vertragliche Anreize und die Fehlbarkeit des Richters: Der ungewisse Gang vor Gericht und sein Einfluss auf eine Verhaltenssteuerung im BGB-Vertragsrecht

摘要

Nach dem Grundsatz 'pacta sunt servanda' ermuf6glichen Vertrue4ge den Beteiligten das Vertrauen in den Bestand eines Leistungsversprechens. Die Zivilgerichte kuf6nnen jedoch in der Praxis pflichtgemue4udfes und vertragswidriges Verhalten nicht fehlerfrei unterscheiden. Unter Zuhilfenahme des Instrumentariums der ud6konomischen Analyse des Rechts wird gezeigt, dass die Parteien selbst durch eine geeignete Gestaltung von Anreizen und Sanktionen gegenseitig Vertragsteilnahme und vertragliche Treue sicherstellen kuf6nnen. Der optimale Vertrag ist dabei auf die Fue4higkeit der Gerichte zu konditionieren, Vertragsbruch oder ordnungsgemue4udfe Leistung der Parteien zutreffend zu erkennen und zu wufcrdigen. Eine derartige Verhaltenssteuerung ist Teilgebieten des BGB-Vertragsrechts keineswegs fremd: So bilden das Haftungsprivileg des Arbeitnehmers und die Gesamtheit der Gewue4hrleistungsansprufcche im Werkvertrag die vertragstheoretische Luf6sung zumindest teilweise nach. Gleichwohl ist in der Praxis eine zutreffende Wufcrdigung von vertragswidrigem Verhalten durch die Rechtsprechung aufgrund mangelnder Information, hoher Komplexitue4t der Transaktionen und sozialen Erwue4gungen oftmals schwierig, und belastet somit eine optimale Vertragsgestaltung. Weiterhin ist eine effiziente Funktion des Vertragsrechts nur durch Abstimmung auf die reale Leistungsfue4higkeit der Gerichte zu erreichen.