Incertitudes sur la PSDC: Une nécessaire réflexion franco-allemande

摘要

In der "Deutsch-französischen Agenda 2020" vom Februar 2010 verliehen Berlin und Paris ihrem Wunsch nach einer Revitalisierung ihrer Zusammenarbeit im Bereich der Außen- und Verteidigungspolitik Ausdruck und formulierten konkrete Maßnahmen künftiger Kooperation. Ein Jahr später sind nur wenige dieser Maßnahmen umgesetzt, und grundlegende Differenzen prägen die deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitskooperation. Die Annäherung zwischen Frankreich und Großbritannien durch einen Kooperationsvertrag im Verteidigungs- und Nuklearbereich im November 2010 hebt den Stillstand der deutsch-französischen Zusammenarbeit in diesem Politikfeld besonders deutlich hervor und verweist auf die Enttäuschung Frankreichs über das mangelnde deutsche Engagement für die GSVP. Die tiefgreifenden Unterschiede in Bezug auf die Ausstattung, die Struktur und die politische Kontrolle der deutschen und der französischen Armee erschweren eine deutsch-französischen "Motorfunktion" für eine europäische Verteidigungspolitik ebenso wie Haushaltszwänge, nationale Interessen im Bereich der Rüstungsindustrie oder die unterschiedliche strategische Kultur beider Staaten. In ihrem "Brief von Weimar" betonen die Außen- und Verteidigungsminister Polens, Deutschlands und Frankreichs ihre Absicht, der GSVP neuen Schwung zu verleihen. Ob dies gelingt, hängt vom politischen Willen der europäischen Akteure ab und erfordert eine gemeinsame Definition der Ziele ebenso wie eine pragmatische Umsetzung realistischer Maßnahmen.