Univeralität der menschrechte?Begründungsversuche der Universalität der Menschenrechte inausgewählten Menschenrechtsdeklarationen

摘要

Seit "9/11" wurden in vielen Staaten Grund- und Menschenrechte – ohne großen Protestseitens der betroffenen Menschen – eingeschränkt. Vor dem Terroranschlag des 9. September2001 haben oft eben diese Staaten darauf beharrt, daß die Menschenrechte universal, also zujedem Menschen gehörig und unveräußerbar, sind. War das nur Rhetorik? Womit wurde"damals" die behauptete Universalität der Menschenrechte begründet?Auf diese Frage wollen wir in dieser Arbeit versuchen eine Antwort zu geben. Wir habenangeschaut, wie in Menschenrechtsdeklarationen mit dem Anspruch auf Universalitätumgegangen wird und wie versucht wird, ihn in der jeweiligen Deklaration zu begründen.Freilich, Menschenrechtsdeklarationen sind juristische Vertragstexte. Sie hängen vonpolitischen Gegebenheiten ab und – obwohl der Anspruch auf Universalität vonMenschenrechten auf eine philosophische Problematik hinweist – nicht von philosophischenBegründungen. Interessen müssen abgewogen und ausgehandelt werden. Das Ergebnis ist –zugegeben das hat mit Philosophie wenig zu tun – ein Kompromiß. VölkerrechtlicheVertragstexte haben zudem oft einen eigenen Mechanismus zur Legitimierung. Sie werdenratifiziert, d.h. von den jeweiligen gesetzgebenden Organen mit, mehr oder weniger großen,Mehrheiten angenommen. Wie kann ein Kompromiß universale (zeitliche wie regionale)Gültigkeit haben? Aber, es gibt auch Menschenrechtserklärungen, die jenseits diesesBegründungsproblems sind: Erklärungen mit religiöser Begründung.Daher haben wir versucht hinter die "Kulissen" zu schauen. Wir wollten einerseitsherausfinden, ob Texte, die den Anspruch auf Universalität der Menschenrechte stellen, egalwie sie begründet ist, tatsächlich so universal sind oder ob nicht doch bestimmte "Weltbilder"zwischen den Zeilen zu finden sind. Dabei haben wir uns auf unsere eigene Interpretation derArtikel verlassen. Andererseits sollten Staaten, die von der Universalität der Menschenrechteüberzeugt sind, sich entsprechend konsistent verhalten. Das hat uns veranlaßt, auch diepolitische Praxis in einigen wenigen Fällen in dieser Hinsicht anzuschauen. Um der Arbeiteine globale Dimension zu geben – Menschenrechte müßte es ja überall dort geben, wo esMenschen gibt – haben wir nicht nur die wichtigen internationalenMenschenrechtsdeklarationen (die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und dieInternationalen Pakte über bürgerliche und politische, sowie wirtschaftliche, soziale undkulturelle Rechte) als Untersuchungsgegenstand herangezogen, sondern auch einige regionaleDeklarationen, wie die Afrikanische Charta der Rechte der Menschen und Völker, dieAllgemeine Erklärung der Menschenrechte im Islam und die Kairoer Erklärung über Menschenrechte im Islam. Das sind bei weitem nicht alle Menschenrechtserklärungen, dochglauben wir, für den Rahmen der Arbeit eine handhabbare Auswahl getroffen zu haben.