Die USA und der Aufstieg Chinas: eine Wiederkehr des 'Japan-Problems'?

摘要

Der US-Kongress fordert seit dem Jahr 2005 in Form von Gesetzesinitiativen ein härteres Vorgehen gegen "unfaire" handels- und währungspolitische Praktiken Chinas. Die US-Regierung hat im Dezember 2010 eine Klage gegen China bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht, aber gleichzeitig im Bericht des Finanzministers an den Kongress im Februar 2011 auf den offiziellen Vorwurf der "Währungsmanipulation" verzichtet. Seit den 1970er Jahren kreist die Debatte in den USA um die Frage eines vermeintlichen "Ausverkaufs" US-amerikanischer Interessen im Angesicht von steigendem Handelsbilanzdefizit und Verschuldung gegenüber dem größten wirtschaftlichen Konkurrenten. Die Clinton-Regierung ließ sich Anfang der 1990er Jahre auf das von Kongress, Medien und Öffentlichkeit geforderte härtere Vorgehen ein und vollzog einen Politikwechsel gegenüber Japan. Die heutige Regierung unter Präsident Barack Obama scheint bisher das Gleichgewicht zwischen Zugeständnissen an den Kongress bei gleichzeitigem Vermeiden einer zu offensiven Vorgehensweise gegenüber China bewahren zu wollen. Anfang der 1990er Jahre setzten sich in den USA die sogenannten Revisionisten mit ihrer Auffassung durch, dass Japan "anders" sei, und demzufolge nicht nach den Regeln einer liberalen Marktwirtschaft funktioniere. Fragen der Handels- und Währungspolitik haben sich in den letzten zehn Jahren zu den Hauptstreitpunkten der Chinapolitik in den USA entwickelt. Die Argumentation, der Ton und der Kontext der Debatten weisen beträchtliche Parallelen zu den wirtschaftspolitischen Auseinandersetzungen zwischen den USA und Japan von den 1970er bis in die 1990er Jahre auf, die sich damals zu einer schwerwiegenden Krise in den Beziehungen beider Länder auszuwachsen drohten. Trotz der Parallelen in der wirtschaftspolitischen Konstellation gibt es wesentliche Unterschiede vor allem im Hinblick auf das zwischenstaatliche Verhältnis der USA und Japan damals, und den USA und China heute.