Erlauterungen zur EU-Claimsverordnung 655/2013

摘要

Mit diesen Erlauterungen sollen Kosmetikhersteller bei der Umsetzung der Bestimmungen der Europaischen Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 und der auf deren Grundlage erlassenen Verordnung (EU) Nr. 655/2013 zur Festlegung gemeinsamer Kriterien zur Begrundung von Werbeaussagen im Zusammenhang mit kosmetischen Mitteln unterstutzt werden. Sie erganzen die von der Europaischen Kommission veroffentlichten Guidelines zur Verordnung (EU) Nr. 655/2013, die ebenfalls beachtet werden mussen [1]. Zudem ist zu berucksichtigen, dass es weitere Werbebestimmungen sowohl auf der Ebene der EU [2] als auch auf nationaler Ebene zum Schutz der Verbraucher gibt [3]. Detailliertere Erlauterungen zur "Bewertung der Wirksamkeit von kosmetischen Mitteln" finden sich auch in den gleichnamigen Colipa-Leitlinien aus dem Jahr 2001 [4]. Im Mittelpunkt aller Uberlegungen zu diesem Thema stehen der Verbraucher und dessen berechtigte Erwartungen an die Wirkung und die Eigenschaften der jeweiligen Produkte. Aus Sicht der Behorden kommt es vor allem darauf an, dass die Nachweise zu auf den Produkten oder in sonstiger Werbung gemachten Werbeaussagen - soweit nach Art. 11 Abs. 2 d) EG-KMVO erforderlich - in nachvollziehbarer Form in der Produktinformationsdatei dokumentiert werden. Um dies zu gewahrleisten, ist in vielen Fallen eine gute Kommunikation zwischen Herstellern kosmetischer Mittel und deren Rohstoffherstellern erforderlich. Gegebenenfalls ist aber zum Beispiel auch auf die Auswahl eines qualifizierten externen Testinstitutes zu achten, wenn dort fur eine vorgesehene Werbeaussage passende Studien durchgefuhrt werden sollen.