Gestaltung von Rohstoffliefervertragen Abnehmer und Lieferant sollten Spielraume nutzen

摘要

Der Rohstoffliefervertrag regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Abnehmer und dem Lieferanten von Biomasse. Zur Klarstellung und zu Beweiszwecken ist die Schriftform für diesen Vertrag dringend zu empfehlen. Die Gestaltungsmoglichkeiten des Vertrages sind sehr vielfaltig und konnen daher auf die individuellen Bedürfnisse der Parteien abgestimmt werden. So kann es schon einen Unterschied machen, ob der Lieferant Beteiligter an der Anlage ist oder lediglich Biomasse liefert.Zunachst ist in einem Rohstoffiiefervertrag der Vertragsgegenstand zu bestimmen. Der Lieferant (Landwirt) verpflichtet sich zur Lieferung einer bestimmten Menge (dt) einer Substratart (z.B. Mais, Getreide, Zuckerrübe u.a.) in einer vorgegebenen Qualitat (TS, Schnittlange, Fremdbesatz, Anteil Erde u.a.).