Technisches Recht zur Anlagentechnik Teil 3: Die neue Druckgeraterichtlinie und ihre Umsetzung in deutsches Recht

摘要

Bei der Planung und dem Betrieb verfahrenstechnischer Anlagen und bei der "Inverkehrbringung" technischer Produkte sind eine Vielzahl gesetzlicher Bestimmungen und ein umfangreiches technisches Regelwerk zu beachten und eine Vielzahl von Anforderungen zu erfullen. Die genaue Kenntnis der Vorschriften ist notwendig, da ein Verantwortlicher bei einer Nichterfullung bzw. einem Fehlverhalten zur Rechenschaft gezogen werden kann. Im ersten Teil der Serie /1/ wurden europaische Regelungen behandelt, die ganz wesentlich auch das technische Recht in Deutschland bestimmen. Im zweiten Teil /2/ wurden deutsche Rechtsvorschriften vorgestellt, mit denen u. a. auch die Forderungen der Europaischen Union umgesetzt werden. Im Folgenden wird das sich dadurch ergebende System anhand der neuen Druckgeraterichtlinie (Richtlinie 2014/69/EU) und der deutschen Druckgerateverordnung, die diese EU-Richtlinie in nationales Recht umsetzt, erlautert. Viele druckbetriebene Filter sind Druckgerate im Sinne der Druckgeraterichtlinie.